Die Strecke Paris-München-Budapest (Orient-Express-Strecke, jetzt Magistrale für Europa genannt) wird mit Mitteln der Europäischen Union ausgebaut.
In Deutschland gehört dazu der Ausbau Stuttgart-Ulm-Augsburg und München-Mühldorf-Freilassing-Salzburg (ABS 38).
Die Stadt München veröffentlicht dazu: “ Die Landeshauptstadt München ist seit vielen Jahren Mitglied in der Initiative „Magistrale für Europa“. Gemeinsam mit den anderen Städten, Regionen sowie Industrie- und Handelskammern entlang dieser Achse setzt sie sich für den durchgehenden Ausbau des Eisenbahnkorridors zu einer Hochleistungstrasse für den Personen- und Güterverkehr sowie für die optimale Verknüpfung mit dem öffentlichen Nah- und Regionalverkehr ein. ..
Die Landeshauptstadt München begrüßt die Aufnahme der folgenden wichtigen, auch vom Freistaat Bayern angemeldeten Projekte in den „vordringlichen Bedarf“ beziehungsweise den „vordringlichen Bedarf zur Engpassbeseitigung“:
- Ausbaustrecke München – Mühldorf – Freilassing mit Truderinger Kurve, 2. Gleis Markt Schaben – Freilassing und durchgehender Elektrifizierung östlich von Markt Schwaben
- Ausbaustrecke / Neubaustrecke München – Rosenheim – Kiefersfelden – Grenze Deutschland-Österreich mit Blockverdichtung München – Trudering – Grafing und zweigleisiger Neubaustrecke Grafing – Großkarolinenfeld – Brannenburg – Kiefersfelden – Grenze Deutschland-Österreich
- Großknoten München (Projekt-Nr. K-005-V99), der allerdings erst im Nachgang zum BVWP voraussichtlich bis Ende 2016 bewertet wird
Mit diesen Maßnahmen können wesentliche Lücken in den TEN-Korridoren „Rhein – Donau“ („Magistrale für Europa“) und „Skandinavien – Mittelmeer“ (Brenner-Nordzulauf) weitgehend geschlossen werden.“
Die Landeshauptstadt München setzt sich darüber hinaus weiterhin für den auch vom Freistaat Bayern für den BVWP angemeldeten viergleisigen Ausbau München Ost – Markt Schwaben ein, durch den unter anderem auch eine Verschwenkung der S-Bahn zur Messe München ermöglicht würde.“
In einer Stellungnahme der Magistrale zum Bundesverkehrswegeplan 2030 findet man Angaben zur Steigerung des Güterverkehrs für Tüßling-Freilassing: „Dabei muss die Strecke neben der Ertüchtigung für den Personenverkehr mit der Anbindung an das Salzburger S-Bahnnetz zwingend auch für den Schwerlastgüterverkehr in der notwendigen Qualität (Gleisklassifizierung D4) ausgebaut werden. Der durchgehende Ausbau ist dringend geboten, da bereits 2015 Gütertransporte in Höhe von rund 800.000to durchgeführt wurden und für 2016/2017 rund 1.300.000to pro Jahr mit steigender Tendenz prognostiziert werden.“ Ein nicht unerheblicher Teil dieser Gütertransporte wird den Bahnknoten München nutzen.
Solche enormen Steigerungsraten zeigen die Gefahr einer zu kurzfristigen Planung. Wenn erst einmal eine Schallschutzwand oder eine passive Schallschutzmaßnahme genehmigt wurde und dann der Verkehr so schnell steigt, dann wird schon bei Fertigstellung der gesetzliche maximale Lärmpegel überschritten ohne dass Anwohner dagegen etwas tun können. Unter Berücksichtigung der langen Nutzungszeiten für Bahntrassen kann in Ballungsgebieten eine konsequente Lösung nur der Bau von Tunneln sein. Im Vergleich zur Länge des Brenner-Basistunnels sind alle notwendigen Tunnelstrecken im Großraum München ja auch nur kurz.
Eine Ko-Finanzierung durch die EU sollte angestrebt werden. Laut Art. 30 der TEN-V:
„Städtische Knoten
Beim Aufbau des Gesamtnetzes in städtischen Knoten streben die Mitgliedstaaten nach Möglichkeit Folgendes an:
| e) | Verringerung der Belastung städtischer Gebiete durch die negativen Auswirkungen des Schienen- und Straßen-Durchgangsverkehrs, was die Umgehung städtischer Gebiete einschließen kann;“ |
Evtl. kann dazu das Instrument „Fazilität Connecting Europe“ genutzt werden.
In den Ausschreibungsunterlagen der Bahn zur Vorplanung findet man allerdings: “ Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein „.
Quellen:
Magistrale für Europa: https://magistrale.org/
TEN-V: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32013R1315
Fazilität Connecting Europe: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche.html?get=views;document&doc=2349
Stellungnahme Magistrale zum BVWP: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/SITZUNGSVORLAGE/4074506.pdf
Wikipedia Magistrale für Europa: https://de.wikipedia.org/wiki/Magistrale_f%C3%BCr_Europa
Bahnprojekt Stuttgart-Ulm: http://www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de/aktuell/
Ausschreibung Bahn: https://ausschreibungen-deutschland.de/571040_Knoten_Muenchen_4-gleisiger_Ausbau_Daglfing-Johanneskirchen_-_Vorplanung_Stufe_2019_Frankfurt_am_Main