Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) umfasst neun Abteilungen mit insgesamt ca. 1.245 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Eine der neun Abteilungen ist für den Schienenverkehr zuständig.
Das BMVI erstellt den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) als Teil des Regierungsprogramms. Der aktuelle BVWP 2030 wurde am 3. August 2016 vom Bundeskabinett beschlossen. Er sieht über seine Laufzeit ein Investitionsvolumen von 265 Milliarden Euro vor.
Hierin werden u.a. Ausbau- und Neubaumaßnahmen nach Bedarf klassifiziert. Die höchste Priorität genießen die Maßnahmen im vordringlichen Bedarf.
Am 6.11.2018 wurden etliche Maßnahmen in den vordringlichen Bedarf hochgestuft, u.a. der Knoten München und die ABS 38 inkl. Walpertskirchner Spange.
Schon zuvor schrieb die Bahn: “ Die Deutsche Bahn (DB) startet im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die ergebnisoffene Vorplanung für die Erweiterung des bislang zweigleisigen Streckenabschnitts Daglfing–Johanneskirchen um zwei weitere Streckengleise.“
Hier wird auch deutlich, dass häufig der Bund der Auftraggeber für den Bahnausbau ist.
Der BVWP entfaltet keine unmittelbaren rechtlichen Wirkungen.
Quellen:
BMVI: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/Z/organigramm-eisenbahnen.html
BMVI Masterplan SGV: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Publikationen/StV/masterplan-schienengueterverkehr.pdf?__blob=publicationFile
BVWP Knoten München: https://www.bvwp-projekte.de/schiene/K-005-V01/K-005-V01.html
BVWP: http://www.bvwp-projekte.de/map_railroad_2018.html
BMVI Verkehrsverflechtungsprognose: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/verkehrsverflechtungsprognose-2030-schlussbericht-los-5.pdf?__blob=publicationFile
Bayernkurier: https://www.bayernkurier.de/inland/35500-wow-effekt-auf-der-schiene/